Beschuldigter

Der Beschuldigte ist eine Person, gegen die wegen des Verdachts einer Straftat das Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Nach § 152 Abs. 2 StPO ist ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, sobald zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine verfolgbare Straftat vorliegen. Mit der förmlichen Beschuldigtenstellung erlangt die betroffene Person umfassende Verfahrensrechte, darunter das Recht auf Verteidigerbeistand, das Schweigerecht und das Recht auf Akteneinsicht durch den Verteidiger. Die Beschuldigung stellt keine Feststellung der Schuld dar, sondern markiert lediglich den Übergang von der allgemeinen Sachverhaltsaufklärung zur gezielten Ermittlung gegen eine bestimmte Person.

Im Laufe des Verfahrens kann sich die Bezeichnung ändern: Mit Anklageerhebung wird der Beschuldigte zum Angeschuldigten, mit Eröffnung des Hauptverfahrens zum Angeklagten. Die Rechtsstellung des Beschuldigten ist in den §§ 133-136a StPO näher ausgestaltet und schützt insbesondere vor selbstbelastenden Aussagen und vor unzulässigen Vernehmungsmethoden. Eine Person gilt bereits dann als Beschuldigter im materiellen Sinne, wenn sich aus Sicht der Ermittlungsbehörden konkrete Verdachtsmomente gegen sie richten, auch wenn dies noch nicht förmlich mitgeteilt wurde.

Die Beschuldigteneigenschaft endet mit rechtskräftigem Abschluss des Verfahrens durch Urteil, Einstellung oder andere verfahrensbeendende Entscheidungen. Bis dahin gilt die Unschuldsvermutung nach Art. 6 Abs. 2 EMRK, wonach jeder Beschuldigte bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld als unschuldig zu gelten hat.