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Freispruch

Ein Freispruch ist ein gerichtliches Urteil im Strafprozess, das die Unschuld des Angeklagten feststellt und ihn von allen Anklagepunkten entlastet.

Definition

Ein Freispruch bezeichnet die gerichtliche Entscheidung, mit der ein Angeklagter von den gegen ihn erhobenen Vorwürfen entlastet wird. Die Rechtsgrundlage findet sich in § 267 Abs. 5 Strafprozessordnung (StPO), der regelt, dass die Urteilsgründe ergeben müssen, ob der Angeklagte für nicht überführt oder die Tat für nicht strafbar erachtet wurde. Das deutsche Strafrecht unterscheidet zwischen einem Freispruch aus tatsächlichen Gründen – wenn die Tat dem Angeklagten nicht nachgewiesen werden konnte – und einem Freispruch aus rechtlichen Gründen, wenn das angeklagte Verhalten keinen Straftatbestand erfüllt.

Bei einem Freispruch gilt der strafprozessuale Grundsatz »in dubio pro reo« – im Zweifel für den Angeklagten. Kann die Staatsanwaltschaft die Schuld nicht zweifelsfrei nachweisen, muss das Gericht freisprechen. Nach § 467 Abs. 1 StPO fallen bei einem Freispruch die Verfahrenskosten und die notwendigen Auslagen des Angeklagten der Staatskasse zur Last. Darüber hinaus bewirkt ein rechtskräftiger Freispruch den sogenannten Strafklageverbrauch: Der Angeklagte darf wegen derselben Tat grundsätzlich nicht erneut angeklagt werden.

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