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Justizvollzugsanstalt

Staatliche Einrichtung zur Durchführung von Freiheitsentziehung, einschließlich Strafvollzug, Untersuchungshaft und Sicherungsverwahrung in Deutschland.

Definition

Eine Justizvollzugsanstalt (JVA) ist in Deutschland eine Gefängnisbehörde, deren Aufgabe es ist, Verurteilungen zu Freiheits- oder Jugendstrafen zu vollziehen. Darüber hinaus werden auch Untersuchungshaft, Sicherungsverwahrung, Ersatzfreiheitsstrafe und Zivilhaft wie Ordnungshaft in Justizvollzugsanstalten vollzogen. Der Begriff bezeichnet sowohl die Behörde als auch die Gesamtheit der Gebäude an einem Standort. Obwohl die Strafvollstreckung gemäß § 451 StPO der Staatsanwaltschaft obliegt, ist der Strafvollzug in allen Bundesländern einem eigenen Bereich der Justizverwaltung zugeordnet.

Die rechtlichen Grundlagen für Justizvollzugsanstalten sind im Strafvollzugsgesetz (StVollzG) verankert, das 1977 in Kraft trat. Nach der Föderalismusreform 2006 liegt die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug bei den Bundesländern, weshalb inzwischen die meisten Länder eigene Strafvollzugsgesetze erlassen haben. Das Vollzugsziel ist in § 2 StVollzG definiert: Der Gefangene soll befähigt werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. Zugleich dient der Vollzug dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten.

In Deutschland existieren unterschiedliche Formen von Justizvollzugsanstalten: geschlossener und offener Vollzug, Anstalten für Männer und Frauen, für Erwachsene und Jugendliche sowie spezielle Einrichtungen für Untersuchungshaft und Sicherungsverwahrung. Nach § 162 ff. StVollzG ist bei jeder Justizvollzugsanstalt ein Anstaltsbeirat einzurichten, in dem Bürger ehrenamtliche Beratungs- und Kontrollaufgaben wahrnehmen. Besondere Einrichtungen existieren zudem für ältere Straftäter, wie etwa die Außenstelle der JVA Konstanz in Singen mit 50 Haftplätzen für Gefangene ab 63 Jahren.

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